Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Kreistagswahl: Juliane Brenke, 57, Floristin, Listenplatz 7

Unsere Kandidatin für den Kreistag: Juliane Brenke, 57, Floristin, Listenplatz 7.
Gemeinsam mehr. Gemeinsam für unseren Kreis.

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

Kommunalpolitik Unser Team für den Kreistag

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Säckingen!


wir wollen uns für eine lebenswerte,
wirtschaftlich und ökologisch moderne
Heimat und somit einen attraktiven Landkreis
Waldshut einsetzen.


Unterstützen Sie uns dabei - vielen Dank!


Ihre Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis II

Veröffentlicht am 06.05.2019

 

Kommunalpolitik SPD Bad Säckingen freut sich über öffentlich zugängliches WLAN

Bei der letzten OV-Sitzung am Dienstag (07.04.2015) begrüßten die Sozialdemokraten die verschiedenen Initiativen, Internetzugangspunkte für Einheimische und Touristen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. "Dass die Stadt in die digitale Infrastruktur investiert und den Münsterplatz damit aufwertet, hat für uns Signalwirkung" so der Vorsitzende Manuel Knapp. "Die zusätzlich eingerichteten kostenlose Zugänge durch private Anbieter der Freifunk-Initiative, helfen unserer Stadt ihre bisherige Rückständigkeit abzulegen" so Knapp weiter. Die SPD sieht damit auch den ersten Schritt getan, die Digitalisierung weiter in den Alltag zu integrieren. Zum Beispiel gäbe es in der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung, sowie in der Arbeit im Gemeinderat weiteres Entwicklungspotential. So könnte beispielsweise die wöchentliche Versendung der Gemeinderatsunterlagen zukünftig komplett elektronisch erfolgen. Auch können sich die Sozialdemokraten eine elektronische Bürgerplattform für die Kommunikation zwischen Bürgerschaft und Rathaus gut vorstellen. Mit guten Beispiel geht die SPD dann auch voran. Sie beschloss in dieser Woche die Einrichtung einer Online-Plattform, auf der zukünftig die Parteiarbeit effizienter und transparenter organisiert und bearbeitet werden kann. "Eine Online-Plattform erlaubt uns jederzeit und jedem Mitglied 'Politik zu machen'. Das ermöglicht eine breitere Diskussion auch über die abendlichen Sitzungen hinaus" so der stellvertretende Vorsitzende Stephan Muster, der auch die Plattform für den OV administrativ betreut. 

Veröffentlicht am 08.04.2015

 

Kommunalpolitik Schulhof der Zukunft

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ und die Deutsche Umwelthilfe suchen mit ihrem Wettbewerb „Schulhof der Zukunft“ Schulhöfe, die schöne, attraktive sowie kinder- und jugendfreundliche Orte sind und damit Vorbildcharakter haben.

„Der Schulhof hat eine wichtige Funktion: hier werden die Pausen vom Unterricht verbracht, Freunde getroffen, sich ausgetobt und sich ausgeruht. Schulhöfe sollten deshalb Orte sein, an denen sich Kinder und Jugendliche gerne aufhalten“, so die SPD-Kreisverbandsvorsitzende, Waldshuts SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de am 16.01.2015

 

Kommunalpolitik Schnelles Internet

Am Dienstag trafen sich die Designprofessorin Gesche Joost, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für die Themen Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik, und die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) zu einem Gespräch in Titisee-Neustadt. Thema war insbesondere die Versorgung mit schnellem Internet auch im ländlichen Raum.

Veröffentlicht am 20.09.2013

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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