Hidir Gürakar zum Tag der Arbeit

Pressemitteilungen

In einem Brief an die Genossinnen und Genossen im Kreisgebiet sendet der SPD Landtagsabgeordnete seinen Parteifreunden einige Gedanken zum heutigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit.

"Seit mehr als 105 Jahren feiert die deutsche und internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai als Tag der Arbeit" beginnt Gürakar seine Grußworte.

"Mehr als 100 Jahre - geprägt von Erfolgen und Fortschritten, aber auch von bitteren Niederlagen und Rückschritten. Im Wandel vom Kampf- zum Feiertag. Am Beginn des 21. Jahrhunderts stehen Gewerkschaften und Sozialdemokratie vor großen Herausforderungen im Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft.

Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung würden auch in Zukunft auf Symbole nicht verzichten können meint Gürakar und findet, dass der "Tag der Arbeit" hier eine wichtige Rolle spiele. Das spräche allerdings nicht gegen seine Modernisierung sagt der SPD Abgeordneter der immer auch an jüngere Generationen und deren Bedürfnisse denkt. "Die Tradition kann so an die nächste Generation weitergegeben werden" ist er sich sicher. Aber die Traditionen werden nicht um der Tradition Willen gepflegt. Es geht um die weitere konkrete Ausgestaltung einer gerechten und solidarischen Gesellschaft. So erinnert Gürakar dann auch an einige politische Fakten:

"Die Arbeitslosigkeit ist auch im Jahr 2014 rückläufig. Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland hat mit über 43 Millionen Menschen einen Rekordstand erreicht. Das ist ein großer Erfolg! Wichtig ist aber, dass auch die Qualität der Arbeit stimmt. Leider sind viele der neu geschaffenen Stellen im Niedriglohnsektor angesiedelt. Immer mehr Unternehmen ersetzen Festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch schlecht bezahlte Leiharbeiter. Das hat zur Folge, dass eine wachsende Zahl von Vollzeitjobbern zusätzlich zu ihrem Lohn auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, um über die Runden zu kommen. Jeder, der Vollzeit arbeitet muss davon auch leben können. Deshalb haben wir für einen flächendeckenden Mindestlohn gekämpft und ist eine Allgemeine und flächendeckende Mindestlohn von 8,50 für alle Branchen ist ab 2015 Realität.

Nicht nur der Lohn, auch die Qualität der Arbeit muss stimmen. Hier gibt es insbesondere bei der Leiharbeit akuten politischen Handlungsbedarf.

Die Zahl derjenigen, die von Unternehmen ausgeliehen werden und dann vorübergehend im Betrieb eingesetzt werden, hat sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt. Leiharbeitnehmer kommen nicht mehr wie ursprünglich geplant nur zum Ausgleich von Auftragsspitzen zum Einsatz, sie verdrängen zunehmend Stammbelegschaften. Zwar war ein stärkerer Einsatz der Leiharbeit als Einstiegschance für Arbeitslose ein Ziel der Hartz-Reformen und dieses wurde auch erreicht. Doch ein zweites Ziel, die weitgehende Gleichstellung von Leiharbeitnehmern und fest Angestellten im Hinblick auf Arbeitszeit und Lohn wurde verfehlt. Im Kern geht es dabei um angemessene Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für die Leiharbeitnehmer, ein stärkeres Mitspracherecht der Betriebsräte bei der Besetzung von Stellen im Unternehmen sowie um mehr und bessere Weiterbildungschancen für Leiharbeitnehmer.

Mit Regierungsbeteiligung im Bund wird Tarifautonomie gestärkt. Beschäftigte, die in tarifgebundenen Betrieben arbeiten, haben vielfach bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne, eine zusätzliche Altersversorgung, mehr Urlaub und betrieblichen Gesundheitsschutz. Gute Tarifverträge sollen wieder für mehr Menschen gelten.

Die Rente nach 45 Versicherungsjahren kommt. Mit dem neuen Rentenpaket ist es Allen

möglich, ab 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen, wenn 45 Jahre Beiträge gezahlt wurden.

Wir erkennen die Lebensleistung der Menschen an und schaffen Gerechtigkeit.

 

Die SPD und Gewerkschaften arbeiten eng zusammen für 'Gute Arbeit'. Mit dieser Aussage gehen wir gemeinsam am 1. Mai auf die Kundgebungen.

In diesem Sinne", schließt Gürakar seine Ausführungen, "wünsche ich euch ein schönes Fest.“

 

 
 

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Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

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Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
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