Allgemein Paneldiskussion „Das Ende von Kinderarmut – die Kindergrundsicherung?“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit der Familienpolitikerin Jasmina Hostert (SPD), Ulrich Friedlmeier (Sozialdezernent des Landkreis Waldshut) und Andreas Harder (Geschäftsführer der Diakonie Hochrhein) zu der anstehenden sozialpolitischen Reform.
 
Es ist eine breite Allianz, die sich für einen Wechsel bei den sozial- und familienpolitischen Leistungen stark macht. Hintergrund ist, dass in Deutschland rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche auf Leistungen der Existenzsicherung angewiesen sind – viele von ihnen sogar, obwohl die Eltern erwerbstätig sind.

Gemeinsam mit dem Publikum möchten die Experten zu der Ausgestaltung der Kindergrundsicherung und offenen Fragen diskutieren.
 
„Kindergrundsicherung – Das Ende von Kinderarmut?
Chancen für alle Kinder!“ findet am Freitag, 5. Mai 2023 um 19.00
Im Hotel Bercher, in Waldshut-Tiengen, Peter-Thumb-Str. 11 statt.
               
Hinweise zum Programm und kostenlose ANMELDUNG unter:
https://www.spdfraktion.de/termine

Veröffentlicht am 03.05.2023

 

Standpunkte Der SPD-Ortsverein Bad Säckingen fordert den unverzüglichen Parteiaustritt von Gerhard Schröder

Der Ortsverein der SPD Bad Säckingen bekundet seine vollständige Solidarität mit der Ukraine und ist entsetzt über die verbrecherischen Kriegshandlungen, die vom russischen Präsidenten Putin befohlen wurden und unendliches Leid über die Zivilbevölkerung bringen.

Umso unerträglicher ist es aus Sicht des Ortsvereins, dass ein so prominentes Mitglied wie der ehemalige Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Gerhard Schröder bis zum heutigen Tag sich nicht eindeutig und klar von Herrn Putin distanziert hat und weiterhin seine Mandate in russischen Energiekonzernen wahrnimmt.

Deshalb beantragt der SPD Ortsverein beim Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Gerhard Schröder unverzüglich zum Austritt aus der SPD zu bewegen und bei Nicht-beachten ein Parteiausschlussverfahren anzustreben.

Für den SPD-Ortsverein Bad Säckingen:

  • Alexander Guhl, SPD-Mitglied und Bürgermeister der Stadt Bad Säckingen
  • Alexander Wunderle, Vorsitzender SPD-Bad Säckingen
  • Dr. Stefan Meier, stellvertretender Vorsitzender SPD-Bad Säckingen
  • Juliane Brenke, stellvertretende Vorsitzende SPD-Bad Säckingen
  • Hidir Gürakar, Kassierer des OV-Bad Säckingen und MdL a.D.
  • Stephan Muster, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Säckingen

Pressecho: https://www.badische-zeitung.de/spd-ortsverein-gegen-schroeder--210116339.html

Veröffentlicht am 13.03.2022

 

Ankündigungen Generation Corona im Aufbruch

Seit Monaten leben unsere #Kinder und Jugendlichen in der familiären Isolation.

In ihrer Generation häufen sich körperliche und psychische Erkrankungen. Die Kita war zu, die Schule war anders. Ein Jahr Lebenlernen ist auf der Strecke geblieben. Das Defizit sei unumkehrbar, sagen die einen. Andere sehen da nicht so schwarz. Und wer ganz optimistisch ist, der glaubt, dass die Generation #Corona an der Krise wachsen könne.

❗️Am Ausgang des dritten Lockdowns angekommen, brauchen sie unbedingt mehr als eine Schutzimpfung und die Reaktivierung ihrer Kontakte.

????Ich lade ein zu einer Gesprächsrunde am Donnerstag um 18 Uhr mit Betroffenen und Experten:innen, um nicht nur über Folgen zu sprechen sondern auch welche Unterstützungen die Kinder und Jugendliche jetzt brauchen.

????Mit dabei sind:

????Frau Silke Padova, Leiterin des Kinder- und Jugendreferates Waldshut-Tiengen

????Dr.Clemens Keutler, Leitender Arzt Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie des St. Elisabethen-Krankenhaus in Lörrach

????Peter Knorre, Leiter des Kinder- und Jugendhauses Bad Säckingen

❗️und vorallem Kinder und Jugendliche die über ihre Erfahrungen erzählen

Ich freue mich auf diese wichtige Gesprächsrunde und hoffe Sie sind mit dabei

????Jetzt per Mail anmelden: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de

Veröffentlicht am 15.06.2021

 

Ankündigungen Transformationsforscherin im OnlineDialog: „Das neue Wir“

Wir.Machen.Zukunft. Unter dem Titel „Das neue Wir. Wenn Normalität zerbricht, lohnt es sich, über ihre Sinnhaftigkeit zu diskutieren“ trifft die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Mittwoch, 2. Juni 2021, um 19:00 Uhr in ihrer OnlineDialog-Reihe auf Prof. Dr. Maja Göpel, Autorin des Bestsellers „Unsere Welt neu denken“. Die Transformationsforscherin und Nachhaltigkeitswissenschaftlerin ist Wissenschaftliche Direktorin der Hamburger Denkfabrik The New Institute und Honorarprofessorin an der Leuphana Universität in Lüneburg.

Die Veranstaltung findet als Zoomkonferenz statt. Nach Anmeldung per Mail an rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de werden Zugangsdaten zur Konferenz am Tag vor der Veranstaltung versendet.

Weitere Informationen unter www.schwarzeluehr-sutter.de/aktuelles

Bildtext:          Rita Schwarzelühr-Sutter trifft im OnlineDialog auf Prof. Dr. Maja Göpel. Ihr Thema: „Das neue Wir“. | Fotos: Susie Knoll, Jelka von Langen

Veröffentlicht am 26.05.2021

 

Nachruf Trauer um langjähriges Mitglied Jakob Reiter

Der SPD-Kreisverband Waldshut und der SPD-Ortsverein Bad Säckingen nehmen Abschied von Jakob Reiter. Jakob Reiter war über 59 Jahre aktives Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In dieser Zeit nahm er verschiedene Aufgaben für die SPD in unserer Region wahr: sieben Jahre als Seniorenbeauftragter des SPD-Kreisverbands Waldshut und 22 Jahre als Vorsitzender der AG 60 Plus. Des Weiteren wirkte er lange im SPD-Ortsverein Bad Säckingen als Pressebeauftragter und Delegierter für Parteitage. Er war ein sehr pflichtbewusstes Mitglied und war stets an den Jahreshauptversammlungen, Sommerfesten und Infoständen anzutreffen.

Die Anliegen, Sorgen und Nöte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lagen ihm immer sehr am Herzen. Er nahm stets die ihm zugetragenen Anliegen in seine ehrenamtliche Arbeit mit auf, suchte nach und verschaffte auch Lösungen für sie. Seit 1954 war er Mitglied der Gewerkschaft Textil-Bekleidung und vier Jahre später bereits Betriebsratsvorsitzender. Bereits 1968 wurde er Geschäftsführer der Verwaltungsstelle Hochrhein-Wiesental der Gewerkschaft Textil Bekleidung. Diese Tätigkeit übte er bis zu seinem Renteneintritt 1992 aus.

Außerdem war er 27 Jahre Mitglied des DGB-Kreisvorstandes Lörrach, 26 Jahre Mitglied der Vertreterversammlung der AOK Lörrach und Mitglied des Verwaltungsausschusses des Arbeitsamtes Lörrach. Auch beim Betriebsärztezentrum in Lörrach und bei der Gatex war er aktiv sowie war Mitglied im Prüfungsausschuss für Textilmeister.

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Bad Säckingen werden Jakob Reiter sehr vermissen und sein Vermächtnis stets in ehrenhafter Erinnerung behalten.


Copyright Foto: Stefan Hein /
SPD-Ortsverein Bad Säckingen

 

Veröffentlicht am 06.04.2021

 

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Bundes-SPD aktuell

Bundes-SPD aktuell


Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen.

In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Die Welt ist "unruhiger und rauer" geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb haben wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vorgelegt. Gemeinsam packen wir es an!

Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag im Dezember einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor.

 

Landes-SPD aktuell

SPD Baden-Württemberg aktuell


Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

Andreas Stoch: "Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen."

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. "2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen."

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.

Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!

Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. "Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt", kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

 

Unsere Abgeordneten:

  • Bundestags-Abgeordnete:

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

©Susie Knoll

  • Landtags-Abgeordneter:

Rainer Stickelberger, MdL

 


  • Europa-Abgeordnete:

Evelyne Gebhardt, MdEP

© Europäisches Parlament
 

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