Sie können an der Veranstaltung per Laptop, Tablet oder Smartphone teilnehmen. Ein Webex-Konto wird nicht benötigt. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich:
wir wünschen Ihnen im Namen der SPD Fraktion Bad Säckingen besinnliche Weihnachten und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2021, auch wenn noch schwierige Wintermonate vor uns liegen und das Virus keine Feiertage kennt. Der Lockdown wird uns noch bis ins Jahr 2021 weiter beschäftigen, aber jede Lockerung im Moment wäre inkonsequent.
Impfzentrum im Kreis:
Im Kreis wird das Impfzentrum in der Stadthalle Waldshut-Tiengen eingerichtet. Wir sind ein langgestreckter Flächenkreis von Bad Säckingen bis Jestetten und für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass bei der geografischen Festlegung nur ein Impfzentrum berücksichtigt worden ist. Vom Impfzentrum in Lörrach bis Waldshut liegt eine Strecke von über 60km, bei einer hohen Bevölkerung von über 170.000 Menschen im Kreis Waldshut zu große Wege, wie ich finde.
Aus der Fraktion:
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass trotz der großen Mindereinnahmen im Haushalt die verbleibenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden und auch der steigende Bedarf an Plätzen in den Kindergärten und Schulen gedeckt werden kann.
Wir werden uns weiterhin für ein modernes, soziales und nachhaltiges Bad Säckingen stark machen.
Nach schwerer Krankheit ist unser loyales Mitglied, tatkräftiger Stellvertreter, lieber Freund und toller Mensch, Bülent Beskaya, nicht mehr bei uns.
Bülent ist am 1. April 2017 in die SPD und in unseren Ortsverein eingetreten. Von Anfang an packte er kräftig an und war stets zur Stelle, wenn es etwas zu tun oder zu helfen gab.
2018 wurde diese Loyalität und bedingungslose Hilfsbereitschaft dann mit dem Posten als Stellvertreter gewürdigt. Gemeinsam haben wir viel erreicht und er war stets ein Garant der Ruhe und des Innehaltens, ohne dass er jemals seine eigene Meinung hinter den Berg gehalten hat. Aber er wählte seine Worte stets mit Bedacht und oftmals gepaart mit einem unglaublichen Sinn für Humor. Selbst in den schwierigsten Phasen war Bülent einfach für uns alle da und sorgte dafür, dass wir nicht den Überblick verlieren.
Dem SPD-Ortsverein Bad Säckingen ist durch das Vorstandsmitglied Steve Kommogne ein Schreiben bekannt geworden, in dem Herr Kommogne persönlich rassistisch angegriffen wird.
Landkreis Waldshut belegt in Innovationsindex Baden-Württemberg letzten Platz: Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD: „Landesregierung muss Negativtrend beenden!“
Mit Sorge stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter fest, dass der Landkreis Waldshut laut Innovationsstrategie Baden-Württemberg im Innovationsindex 2018 landesweit Platz 44 von 44 belegt.
Der Innovationsindex misst laut Statistischem Landesamt Baden-Württemberg die Innovationsfähigkeit der Stadt- bzw. Landkreise. Demnach liegt beispielsweise der Landkreis Böblingen mit einem Wert von 77,3 auf Platz 1, während der Landkreis Waldshut mit einem Wert von 10,4 auf Platz 44 landet. Der Trend für die Region Hochrhein-Bodensee zeigt laut Grafik außerdem nach unten.
„Der Landkreis Waldshut hat enormes wirtschaftliches Potential. Das vorliegende Ergebnis ist angesichts der hohen Kaufkraft im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet und der Standortgemeinschaft vieler kleiner und mittlerer Unternehmen am Hochrhein erschreckend“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
In einem Brief bittet Rita Schwarzelühr-Sutter Landeswirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut um Stellungnahme, welche Maßnahmen die Landesregierung ganz konkret vorsieht, um diesen Negativtrend zu beenden. „Der Bund hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket gegen die Coronakrise aufgelegt, welches die Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen anreizt. Ich sehe aber auch das Land Baden-Württemberg in der Pflicht, dass unsere Heimat nicht abgehängt wird“, so die SPD-Abgeordnete aus Waldshut.
Kontakt
Abgeordnetenbüro Berlin
Rita Schwarzelühr-Sutter
Ansprechpartner:
Frederik Trapp
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: (030) 227 73 071
Fax: (030) 227 76 173
E-Mail: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden.
Andreas Stoch: "Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!"
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:
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