Landespolitik Mit jeder Landtagswahl kommen neue Versprechungen zur A98

Mit jeder Landtagswahl kommen neue Versprechungen zur A98 LandespolitikLandespolitik

Der SPD-Landtagsabgeordneter Winkler ist verwundert über die Absicht des CDU-Kandidaten Schreiner den Ministerpräsidenten Mappus und Verkehrsministerin Gönner über die Notwendigkeit zu informieren, den Autobahnabschnitt zwischen Murg und Laufenburg fertig zu stellen. „Ich bezeichne es nur noch als amüsant, wenn ein CDU-Kandidat die CDU-Minister über die Dringlichkeit der A98 informieren will, wo doch diese den Baustopp verhängt haben“, so der Abgeordnete

Veröffentlicht am 03.08.2010

 

Landespolitik Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg

Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg Landespolitik

Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"

Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"

Veröffentlicht am 03.08.2010

 

Landespolitik SPD-Landesvorstand: Bildungsgerechtigkeit als zentraler Wahlkampfschwerpunkt

SPD-Landesvorstand: Bildungsgerechtigkeit als zentraler Wahlkampfschwerpunkt Landespolitik

Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"

Veröffentlicht am 03.08.2010

 

Landespolitik Sicherheitsprobleme bei Schweizer AKWs Beznau

„Die schon 40 Jahre alten Schweizer AKWS Beznau und Gösgen sind offensich-tlich tickende Zeitbomben und bedrohen unsere Region.“ Diese Bilanz zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aus einer aktuellen Bewertung der Schweizer Atomaufsicht ENSI (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat). Diese hat beide AKWS hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit nur mit „ausreichend“ und damit als sehr bedenklich eingestuft. Winkler fordert daher auch eine Stel-lungnahme der Landesregierung.

Veröffentlicht am 12.05.2010

 

Landespolitik Feuerwehrführerschein lässt schon viel zu lang auf sich warten

Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des so genannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Diesen längst überfälligen Schritt begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler: „Die Rechtsgrund-lage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren und Rettungsdienste brauchen diese Regelung dringend“.

Veröffentlicht am 11.05.2010

 

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Demokratie ist, wenn einer steuert und ein Anderer bremst und trotzdem ein Unfall passiert.
[Wolfram Weidner (* 1925), dt. Journalist]

 

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